Impressum - Disclaimer - AGB

REGINA WILD
Zweibrückenstr. 9
80331 München

 

Telefon: +49 (0) 179 3984858
E-Mail: mail@regina-wild.de

 

Steuernummer Finanzamt München: 148/200/00820

Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG

Hinweis gemäss Online-Streitbeilegungs-Verordnung

Nach geltendem Recht bin ich verpflichtet, Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform ist hier zu finden: http://ec.europa.eu/odr. Meine E-Mail lautet: mail@regina-wild.de

Ich weise aber darauf hin, dass ich nicht bereit bin, mich am Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform zu beteiligen. Nutzen Sie zur Kontaktaufnahme bitte meine obige E-Mail und Telefonnummer.

 

Disclaimer – rechtliche Hinweise

§ 1 Warnhinweis zu Inhalten
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§ 2 Externe Links
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§ 3 Urheber- und Leistungsschutzrechte
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§ 4 Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

 

Quelle: Impressum erstellen von der JuraForum-RA-Suche in Ihrer Nähe.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Vertragspartner

Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und

Regina Wild

Zweibrückenstr. 9

80331 München

Tel: +49 (0) 179 398 48 58

E-Mail-Adresse: mail@regina-wild.de,

nachfolgend Künstlerin genannt, der Vertrag zustande.

 

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 Durch diesen Vertrag werden der Verkauf und die individuelle Anfertigung der handgemalten Bilder über die Webseite der Künstlerin geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Preisseite verwiesen.

2.2 Die Künstlerin führt Ihre Aufträge ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Jede Änderung dieser Geschäftsbedingung bedarf der Schriftform.

2.3 Mit Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit dieser Bestimmungen an. Dies gilt auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich davor vereinbart worden ist.

2.4 Der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.

 

§ 3 Angebote, Leistungen und Vertragsschluss

3.1 Vertragsangebote des Verkäufers sind freibleibend.

3.2 Teillieferungen sind zulässig.

3.3 Für den Umfang der vertraglich geschuldeten Leistung ist ausschließlich die Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.

3.4 Die dem Auftrag zugrundeliegenden Unterlagen (z.B. Fotos oder Farbangaben) nach denen gearbeitet wird, sollten deutlich und farbig sein, um eine einwandfreie Bearbeitung des Gemäldes zu gewährleisten. Farbabweichungen können durch die Übertragung vorkommen und sind kein Reklamationsgrund.

3.5 Aufträge werden nur angenommen, wenn dem Künstler die freie Interpretation des zu schaffenden Werkes übertragen wird.

3.6 Die Künstlerin hat das Recht, das Gemälde kostenlos für eine Ausstellung als Leihgabe zu verlangen. Die Kosten für Transport, Versicherung etc. trägt die Künstlerin bzw. deren Beauftragter. Dem Kunden können keine Kosten entstehen.

3.7 Die Künstlerin behält an all Ihren Werken das Copyright. Fotos von dem Fortschritt der Erstellung eines individuellen Werkes gem. 3.4 darf die Künstlerin veröffentlichen.

3.8 Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über Fernkommunikationsmittel E-Mail bzw. Kontaktformular zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.

Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst über Fernkommunikationsmittel (Email/Kontaktformular) folgende Schritte:

• Übersendung der Bestellmail bzw. des Kontaktformulars (über Schaltfläche „Kontakt“ mit Angabe über Produktwunsch)
• Eingangsbestätigung an den Auftraggeber
• Klärung der Versandart: Selbstabholung oder Versand mit Hermes inkl Angabe der Lieferadresse
• Klärung der Bezahlart: Selbstabholer Barbezahlung bzw. bei Versand ausschließlich Vorabüberweisung
• Klärung Abholungstermin bzw. Liefertermin
• Bei Auftragssbildern: Mit Auftragsbestätigung ist die Anzahlung des Auftraggebers vor Bilderstellung zu leisten. 
• Bei Selbstabholung: Barbezahlung und Warenübergabe
  Bei Vorabüberweisung: Bestätigung über Geldeingang und Information zum Versand der Ware

Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung, sowie bei Auftragsbildern nach erfolgter Anzahlung, kommt der Vertrag zustande. Die Eingangsbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder Erbringung der Dienstleistung zustande.

 

§ 4 Lieferfrist

4.1 Die Lieferfristen betragen in der Regel bei Aufträgen gem. § 3, 3.4 ca. 6 bis 8 Wochen, bzw. nach Vereinbarung.

4.2 Die genannten Liefertermine sind keine verbindlichen Angaben und können sich auf Grund des Schwierigkeitsgrades und evtl. Details bzw. einer momentan sehr großen Auftragslage um bis zu zwei Monate verzögern, ohne dass der Auftraggeber von seiner Bestellung zurücktreten kann. Das gleiche gilt bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Verkäufers liegen, z.B. Lieferverzögerungen eines Vorlieferanten, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Wrkstoff- oder Energiemangel etc. Auch von Kunden gewünschte Änderungen führen zu einer angemessenen Verlängerung der Lieferfrist.

 

§ 5 Preise, Versandkosten, Rücksendekosten

5.1 Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer).

5.2 Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.

Wird eine andere Versandart als "Selbstabholung" gewählt, erfolgt der Versand über HERMES. Je nach Größe des Bildes variieren die Versandkosten inkl. Verpackungsmaterial. Längste Seite des Bildes:

• 50 cm -   75 cm = €  30
• 80 cm -  115 cm = €  50
• 120 cm - 150 cm = € 80

5.3 Bei Auftragsmalerei wird vor Erstellung eine Anzahlung von 25% des Bruttobetrages des gesamten Auftrages fällig. 

5.4 Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

6.1 Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung , Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen. Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden.

6.2 Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.

6.3 Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.

6.4 Bei schuldhafter Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehende Ansprüche Zinsen in Höhe von 2% über dem jeweils geltenden Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangt.

6.5 Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.

Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

6.6 Bei Nichtabnahme eines Gemäldes das gem. § 3, 3.4 erstellt individuell für einen Kunden erstellt wurde, behalte ich mir vor, dieses nach einer Frist von 2 Monaten zu versteigern oder anderweitig zu veräußern.

 

§ 7 Lieferbedingungen

7.1 Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt durchschnittlich spätestens nach 3 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 4. Tag nach bestätigtem Zahlungseingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist.

7.2 Die Künstlerin versendet die Bestellung sobald wie möglich. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.

7.3 Hat die Künstlerin ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.

 

§ 9 Gewährleistung

9.1 Die Gewährleistungsansprüche sind vorerst auf Nachbesserung des Verkäufers beschränkt, soweit die Vorlage für ein Gemälde den Voraussetzungen wie unter §3, 3.4 entsprach.

9.2 Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, soweit diese nicht aus dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften resultieren, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Verkäufers.

9.3 Bereits weiterverarbeitete Gemälde sind von der Rücknahme ausgeschlossen, ebenso sind Sondergrößen von Bilderrahmen (Zuschnitte), die nach den Maßen des Kunden individuell erstellt wurden, von der Rücknahme ausgeschlossen.

9.4 Beschädigungen einer Lieferung sind dem Transportunternehmen unverzüglich unter Vorlage der Sendung anzuzeigen.

9.5 Rücksendungen werden nicht angenommen.

9.6 Beschädigungen bei Gemälden können nicht ersetzt werden, da die Lieferung immer auf Kosten und Gefahr des Käufers erfolgt.

 

§ 10 Vertragsgestaltung

Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung des Gemäldes an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

 

§ 11 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, von Ihrem Auftrag bis zum Eingang Ihrer Zahlung bzw. Anzahlung zurückzutreten. Für gem. §3, 3.4 erteilte Aufträge können Sie nach Eingang der Auftragsbestätigung innerhalb von 14 Tagen zurücktreten. Danach gelten die Bestimmungen gemäß Ihrer Bestellung. Etwaige Kosten gehen zu Ihren Lasten.

 

§ 12 Haftungsausschluss

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

 

§ 13 Eigentumsvorbehalt

13.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

13.2 Der Kunde ist zur Sicherungsübereignung oder Verpfändung der Ware nicht befugt.

13.3 Der Kunde ist auch nicht berechtigt, Waren die geliefert wurden weiter zu veräußern, sofern diese noch nicht vollständig bezahlt wurden.

 

§ 14 Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

§ 15 Urheberrechte

15.1 Die von Regina Wild vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware von Regina Wild selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.

15.2 Bei jeder Nutzung des Werkes ist der Name von Regina Wild zu nennen.

15.3 Jede Nutzung und Verwertung des Werks ist nur nach schriftlicher Zustimmung von Regina Wild erlaubt und gilt nur für die vereinbarte Dauer und den vereinbarten Zweck. Mit dem Besitz des Werkes oder der Eigentumsübertragung sind – sofern nicht anders vereinbart – keine Verwertungs- oder Nutzungsrechte nach dem Urheberrechtsgesetz verbunden; dies gilt insbesondere für das öffentliche Ausstellen.

Für jede Nutzung oder Verwertung des Werkes hat Regina Wild Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

15.4 Ist abweichend das Ausstellungsrecht ausdrücklich eingeräumt, ist das Recht zur aktuellen Berichterstattung über das Werk ebenfalls eingeräumt, ebenso das Recht zur Abbildung des Werkes auf Plakat, Einladung, im Internet sowie im Katalog im Zusammenhang mit einer Ausstellung.

15.5 Zur Werknutzung überlassene Unterlagen (Fotos, Dias, Texte, Gemäldefortschritte u.a.) dürfen nur mit Einverständnis von Regina Wild und unter Nennung des Namens Regina Wild veröffentlicht werden.

15.6 Das Folgerecht (§ 26 UrhG) und das Zugangsrecht (§ 25 UrhG) werden anerkannt.

 

§ 16 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

 

Quelle: AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG und manuell angepasst.